Surabischwili sprach auf der Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation

Surabischwili sprach auf der Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation

Der 10. Juni markierte das 100-jährige Bestehen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO). Die Organisation brachte die Staats- und Regierungschefs der Welt zusammen, um „ihr Engagement für das Prinzip der sozialen Gerechtigkeit zu bekräftigen“. Die georgische Präsidentin Salome Surabischwili nahm an der Konferenz teil und sprach über die aktuellen Erfolge und Herausforderungen ihres Landes im Zusammenhang mit den Aktivitäten der IAO, berichtete civil.ge.

Sie begann ihre Rede mit der Feststellung, dass die neue Verfassung Georgiens die wirtschafts-und Arbeitsrechte der Bürger garantiert und dass das Arbeitsgesetzbuch auch „ständig verbessert wird, um mit den Grundsätzen der IAO und den Vorschriften und bewährten Praktiken der EU in Einklang zu kommen“.

Die Verabschiedung des neuen Arbeitsschutzgesetzes gehörte in dieser Hinsicht zu den jüngsten Errungenschaften ihres Landes, das „hohe Schutzstandards und wirksame Sanktionen festlegt, das Mandat für die Arbeitsaufsicht erweitert und eine Änderung der Arbeitskultur anstrebt.“ Sie begrüßte außerdem Georgiens Verabschiedung des Gesetzes zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung sowie die Einführung der Definition und des institutionellen Verbots sexueller Belästigung.

Surabischwili nannte die hohe Arbeitslosenquote in Georgien, den Mangel an Fachkräften, die Sicherheit am Arbeitsplatz sowie die illegale Einwanderung als einige der größten Herausforderungen ihres Landes. Sie verwies auch auf die „schwere Sicherheits-, Menschenrechts- und humanitäre Situation“ in Abchasien und der Region Zchinwali/Südossetien, in der die Arbeitnehmerrechte schwer verletzt werden. „Es gibt einen ständigen militärischen Aufbau, die Schließung der sogenannten Grenzübergänge, illegale Inhaftierungen und Entführungen entlang der Besatzungsgrenze. Intensivierung ethnisch motivierter Menschenrechtsverletzungen, Entzug des Rechts auf Leben, Verbot der Erziehung in der georgischen Muttersprache sowie abchasischer oder ossetischer Sprache durch eine aktive Politik der Russifizierung, Einschränkung der Rechte auf Freizügigkeit, Aufenthalt und Eigentum,” sagte sie vor dem Publikum.

Am Rande der Konferenz traf Surabischwili auch den Präsidenten von Zypern, Nicos Anastasiades, und die norwegische Premierministerin, Erna Solberg, den Generaldirektor der IAO, Guy Ryder, UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet.

Die Internationale Arbeitsorganisation ist eine Organisation der Vereinten Nationen, deren Hauptziel die Förderung der sozialen Gerechtigkeit und der international anerkannten Menschen- und Arbeitsrechte ist. Es war die erste von der UNO (damaliger Völkerbund) gegründete Agentur, die in einem dreigliedrigen Format Regierungen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer aus 187 Mitgliedstaaten zusammenbringt, um Arbeitsnormen festzulegen, Strategien zu entwickeln und Programme für menschenwürdige Arbeit für alle Frauen und Männer zu entwickeln. Die IAO erhielt 1969 sogar den Friedensnobelpreis für die Verbesserung der Brüderlichkeit und des Friedens zwischen den Nationen, für menschenwürdige Arbeit und Gerechtigkeit für die Arbeitnehmer und für die Bereitstellung technischer Hilfe für Entwicklungsländer.

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