Georgien, Armenien und Aserbaidschan werden vom ukrainischen Militärnachrichtendienst beschuldigt, mit Moskau über die Wiederausfuhr russischer Waren ins Ausland zu sprechen.
„Die Lieferung wird aus georgischen, armenischen und aserbaidschanischen Artikeln bestehen, die in Drittländer geschickt werden“, warnte das ukrainische Ministerium für Militärische Aufklärung. Dem Bericht zufolge wurden bereits mehr als 200 Unternehmen in den Ländern des Südkaukasus gegründet.
Armenien bietet nach Angaben des ukrainischen Nachrichtendienstes vorteilhafte wirtschaftliche Bedingungen für russische Unternehmen, insbesondere im IT-Sektor. „Seit dem Beginn des groß angelegten Krieges Russlands gegen die Ukraine sind etwa 85.000 russische Staatsangehörige und 113 IT-Unternehmen nach Armenien gekommen“, heißt es in dem Bericht. „Auf dem armenischen Staatsgebiet haben russische Bürger rund 1000 Privatunternehmen und etwa 250 Gesellschaften mit beschränkter Haftung gegründet, die sowohl an den armenischen als auch an den russischen Staatshaushalt Steuern zahlen“, heißt es weiter.
Georgiens Finanzminister Lasha Khutsishvili erklärte die jüngste Behauptung des ukrainischen Militärnachrichtendienstes, dass Tiflis mit Moskau über die Wiederausfuhr sanktionierter russischer Waren auf ausländische Märkte verhandle, als „völlig unsinnig“. Er erklärte, die georgische Regierung werde sich mit Kiew in Verbindung setzen, um genaue Daten zur Untermauerung dieser Behauptung anzufordern. Laut Khutsishvili sind sowohl der Zugang Russlands zu ausländischem Geld als auch sein Handel unter den UN-Sanktionen völlig konform. Minister Khutsishvili erklärte auch, dass die ausländischen Partner Georgiens, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben, „keine Zweifel“ an der Einhaltung der Sanktionen durch die georgische Regierung hätten. Tiflis führe in dieser Hinsicht „extrem strenge Zollkontrollen“ durch, sagte er und fügte hinzu, dass die Länder, die russische Waren mit Sanktionen belegt haben, die entsprechenden Importe aus Armenien in ähnlicher Weise unter die Lupe nehmen.
