Im Rahmen der Sitzung des trilateralen Ausschusses für Zollfragen zwischen den Regierungen Aserbaidschans, Georgiens und der Türkei, die am 18. August in Baku stattfand, wurde das ‘Abkommen zwischen den Regierungen Aserbaidschans, Georgiens und der Türkei über den vorläufigen Informationsaustausch zur Erleichterung der Transitzollverfahren im Rahmen des Eisenbahnprojekts Baku-Tiflis-Kars’ unterzeichnet.
Ziel des Dokuments ist die Umsetzung des elektronischen Austauschs von Primärdaten zur Erleichterung der Zollverfahren für Waren, die im Rahmen des Eisenbahnprojekts Baku-Tiflis-Kars im Transit durch das Gebiet aller drei Staaten transportiert werden. „Das Abkommen wird wesentliche Möglichkeiten für einen kontinuierlichen, pünktlichen und effizienten Gütertransport über die Baku-Tiflis-Kars-Eisenbahn schaffen, die den transeuropäischen und den transasiatischen Eisenbahnkorridor miteinander verbindet; die Zollverfahren werden durch die Einführung des elektronischen Austauschs von Erstinformationen über Waren vereinfacht, die Grenzübertrittsverfahren werden beschleunigt werden“, heißt es in dem Dokument. Auf der Sitzung des Trilateralen Ausschusses für Zollfragen betonten die Delegationsleiter die Bedeutung der Zusammenarbeit im Zollbereich für die einfache und schnelle Abwicklung des regionalen und internationalen Handels. Sie erklärten, dass das Abkommen zu einer effizienteren Durchführung von Aktivitäten in diesem Bereich beitragen werde.
Rufat Bayramov, der Nationale Sekretär für Aserbaidschan der Zwischenstaatlichen Kommission des Europa-Kaukasus-Asien-Verkehrskorridors (TRACECA), erklärte, dass nach dem Beginn des Krieges zwischen Russland und der Ukraine bereits viele Güter von den nördlichen Routen auf die Ost-West-Route, d.h. den Europa-Kaukasus-Asien-Korridor, verlagert worden seien. „Der Fracht- und Schienenverkehr hat durch unseren Korridor zugenommen. Im Schienenverkehr zwischen China und Europa ist der Containerverkehr am stärksten gewachsen. Allein in diesem Jahr wurden 70 Züge auf der China-Europa-Route abgefertigt. Dies ist ein historischer Indikator. Wir gehen davon aus, dass sich dieser Anstieg bald auf 100.000 - 150.000 Container erhöhen wird. Wir gehen davon aus, dass das Wachstum bis 2030 300.000 Container erreichen wird“, fügte er hinzu. Bayramov zufolge werden die Anpassungsarbeiten an den Zoll- und Grenzübergangsstellen entlang des Transportkorridors in China, Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Aserbaidschan, Georgien und der Türkei fortgesetzt. „Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Rechtssysteme der TRACECA-Länder unterschiedlich sind. So sind die zentralasiatischen Länder beispielsweise in die Zollunion der Eurasischen Wirtschaftsunion einbezogen. Aserbaidschan, Georgien und die Türkei haben sich dem NSTS-System (Gemeinsames Transit Regime) angeschlossen, das in den europäischen Ländern gilt. Gleichzeitig führen wir bestimmte Studien durch und geben Empfehlungen ab. So haben wir beispielsweise die Einrichtung von elektronischen Warteschlangen an den Grenzen vorgeschlagen. Aserbaidschan hat bereits damit begonnen, dieses System an seinen Grenzen anzuwenden“, erklärte er.
