Die Europäische Kommission hat mit Georgien ein Memorandum of Understanding über eine Makrofinanzhilfe von bis zu 45 Mio. EUR unterzeichnet, um Georgien zu helfen, einen Teil seines Außenfinanzierungsbedarfs zu decken und Wirtschaftsreformen zu unterstützen. „Georgien hat ein starkes und nachhaltiges Engagement für Wirtschaftsreformen gezeigt, die die EU konsequent unterstützt und gefördert hat. Dieses Abkommen umfasst politische Maßnahmen, die dazu beitragen, die georgische Wirtschaft widerstandsfähiger zu machen, mit stärkerem und integrativerem Wachstum zugunsten seiner Bürger“, unterstrich Pierre Moscovici, Kommissar für Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Zoll. Bis zu 10 Mio. EUR werden in Form von Zuschüssen und die restlichen 35 Mio. EUR als mittelfristige Darlehen zu günstigen Finanzierungskonditionen bereitgestellt.
Das MFA-Programm soll das bereits laufende Programm Georgiens mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ergänzen. Das Hilfspaket wird in zwei Raten überwiesen. Die Voraussetzung ist die Umsetzung spezifischer politischer Auflagen, die zwischen Georgien und der EU durch das Memorandum of Understanding vereinbart wurden. „Die Auszahlungen hängen auch von der Erfüllung der politischen Voraussetzungen ab, die Georgien dazu verpflichten, weiterhin wirksame demokratische Mechanismen, einschließlich eines parlamentarischen Mehrparteiensystems und der Rechtsstaatlichkeit, zu achten und die Einhaltung der Menschenrechte zu garantieren. Schließlich werden die Auszahlungen auch von guten Fortschritten beim IWF-Programm abhängen“, heißt es in der Pressemitteilung. Der nächste Schritt bei der Umsetzung des Makrofinanzhilfeprogramms ist die Ratifizierung der Absichtserklärung des georgischen Parlaments.
Die neue MFA-Operation ist die dritte seit 2008. Auf einer internationalen Geberkonferenz in Brüssel im Oktober 2008 hat die EU zwei MFA-Operationen in Höhe von jeweils 46 Mio. EUR zugesagt. Die erste wurde in den Jahren 2009-2010 realisiert, während die zweite zwischen 2015 und 2017 (46 Mio. Euro) durchgeführt wurde.
