Die angespannte politische Lage in Armenien könnte sich bald beruhigen

Die angespannte politische Lage in Armenien könnte sich bald beruhigen

Zusammenfassung des englischen Originalartikels von Anna Vardanyan 

Vor dem Hintergrund des Rücktritts des armenischen Premierministers, Nikol Paschinjan, und der nun erwarteten Auflösung der Nationalversammlung konnten in Verhandlungen zwischen den verschiedenen politischen Kräften in den vergangenen Tagen einige Übereinkünfte erreicht werden.

Am 8. Oktober gab Gagik Tsarukyan, der Parteiführer von „Prosperierendes Armenien“, nach Verhandlungen mit Paschinjan bekannt, dass seine Partei im Falle des Rücktritts des Premierministers keinen eigenen Kandidaten nominieren und auch keinen anderen Kandidaten unterstützen werde. Die „Republikanische Partei Armeniens“ sagte am 9. Oktober ebenfalls zu, keinen eigenen Kandidaten zu nominieren. Beide Parteien erklärten außerdem ihre Zustimmung zum Abhalten der vorgezogenen Wahlen im Dezember.

Daraufhin erklärte die Partei Dashnaktsutyun, die sich auch als „Armenische Revolutionäre Föderation“ bezeichnet, dass sie ebenfalls den Termin akzeptiere und keinen Kandidaten für den Premierministerposten nominieren wird. Am 10. Oktober ließ Paschinjan schließlich verlauten, dass er am 16. Oktober zurücktreten wolle, was er gestern auch getan hat.

Armenien geht somit in den Wahlmodus über, obwohl stark damit gerechnet wird, dass die Wahlen zum Übergangsparlament im Dezember nur eine Formalität sind, welche die Samtene Revolution nun auch durch den entsprechenden institutionellen Prozess legitimieren werden. Hierbei wird es hauptsächlich um den Verfassungsrahmen gehen und nicht um politische Inhalte.

Da die Phase des Regierungswechsels mit all seiner überzogenen Rhetorik nun langsam vorüber geht, wird es bald erneut um realpolitische Verhandlungen gehen, an denen Moskau, Washington und Brüssel besonders interessiert sein werden. 

Obwohl die ausländischen Mächte sich während der Regierungskonsolidierung eher zurückgehalten haben, werden diese nun wahrscheinlich wieder intensiver versuchen, ihre Interessen voranzutreiben. Die politische Führung Armeniens muss erneut anfangen, auf Interessen seiner Partner im Sinne geopolitischer Kompromisse einzugehen.

Jedoch gilt vor allem für die politischen Kräfte in Armenien mit internationaler Vernetzung, dass es auch weiterhin wichtig bleibt, den Willen des armenischen Volkes bei der zukünftigen außenpolitischen Orientierung zu bedenken, um sich die revolutionären Kräfte nicht zum Gegner zu machen.

 

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