Am 23. April gab der deutsche Botschafter in Aserbaidschan, Michael Kindsgrab, eine Pressekonferenz zu anstehenden hochrangigen Besuchen aus Deutschland und zu der Entwicklung der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen im Allgemeinen.
Auf der Pressekonferenz teilte der Botschafter mit, dass der Direktor im Auswärtigen Amt für Osteuropa, den Kaukausus und Zentralasien, Michael Siebert, Anfang Mai zu bilateralen politischen Konsultationen nach Baku kommen werde. Ende Mai wird auch der Besuch einer Delegation von Abgeordneten des Deutschen Bundestages, nämlich der deutsch-südkaukasischen Parlamentariergruppe unter der Leitung von Johannes Kahrs (SPD) erwartet. Die politischen Konsultationen sollen aktuelle Themen wie den Stand der bilateralen Beziehungen, für die Region relevante politische Fragen sowie die Kooperation im Bereich der Demokratieentwicklung und der Reformen umfassen. Kindsgrab erzählte zudem, dass Berlin und Baku Verhandlungen über die Wiederaufnahme der Tätigkeit der deutschen politischen Stiftungen (Friedrich-Ebert-Stiftung und Friedrich-Naumann-Stiftung) führten. Die Arbeit der deutschen Stiftungen (wie auch weiterer internationaler NGOs) in Aserbaidschan wurde wegen Änderungen in der aserbaidschanischen Gesetzgebung vor einigen Jahren extrem erschwert, so dass sie ihre Tätigkeit einstellen mussten.
Botschafter Kindsgrab ging auch auf die Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ein. Der Handelsumsatz zwischen Deutschland und Aserbaidschan belief sich im Jahr 2018 auf 1,4 Milliarden Euro. Somit sei Baku der wichtigste Wirtschaftspartner Deutschlands in der Südkaukasus-Region.
Was die Zusammenarbeit im Bildungsbereich angeht, hätten allein für das Studienjahr 2018-2019 218 Aserbaidschaner ein Stipendium vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) erhalten. Des Weiteren hob der Botschafter die Rolle des im Jahr 2017 in Baku eröffneten Goethe-Zentrums für die Vertiefung der bilateralen kulturellen Beziehungen hervor.
Auf die Frage zum armenisch-aserbaidschanischen Bergkarabach-Konflikt stellte Botschafter Kindsgrab fest, dass Deutschland die Beibehaltung des Status Quo in dieser Frage für inakzeptabel halte. „Wir sind der Ansicht, dass die Treffen auf höchster Ebene zwischen den Staatsoberhäuptern der Konfliktparteien und zwar auf intensive Art notwendig sind. Die Ergebnisse der jüngsten Treffen auf der Ebene der Staatsoberhäupter Aserbaidschans und Armeniens sowie der Außenminister beider Länder zeigten die Bereitschaft der Parteien, den politischen Dialog zur Lösung des Konflikts fortzusetzen und dies ist eine positive Tatsache, die von der deutschen Regierung begrüßt wird. Wir unterstützen die Vermittlungsmission der Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe, die auf die friedliche Beilegung des Bergkarabach-Konflikts abzielt“, so der Botschafter.
Wie der Botschafter Kindsgrab während der Pressekonferenz erwähnte, war der Besuch der deutschen Bundeskanzlerin, Angela Merkel, in Aserbaidschan im vergangenen August ein Höhepunkt der Intensivierung der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen. Die Kanzlerin reiste am 25. August 2018 im Rahmen ihrer Südkaukasus-Reise nach Aserbaidschan.
