Der ukrainische Parlamentsabgeordnete Mustafa Najem hatte bei der Einreise nach Armenien Probleme, wie die armenische Nachrichtenagentur „Aravot.am“ unter Berufung auf die Facebook-Seite des ukrainischen Politikers berichtete. Man erklärte ihm, dass aufgrund der Forderung eines dritten Staates gegen ihn in Armenien ein Einreiseverbot verhängt worden sei.
„Während wir in Kiew unsere Sanktionen gegen Russland nicht mit den USA und der EU synchronisieren können, zwingt Moskau seine Verbote und lächerliche Ressentiments anderen GUS-Staaten auf“, schrieb der ukrainische Abgeordnete auf Facebook.
In Jerewan sollte Najem auf Einladung des Osteuropa-Zentrums einen Vortrag halten. Doch bei der Passkontrolle auf dem Flughafen wurde festgestellt, dass in Armenien für ihn ein Einreiseverbot gilt und er in der Datenbank des Grenzdienstes als „unerwünschte Person“ aufgelistet wird. Die Mitarbeiter des armenischen Migrationsdienstes hätten dem ukrainischen Politiker später mitgeteilt, dass das für ihn geltende Einreiseverbot aufgrund der Forderung „eines dritten Staates“ verhängt worden sei. Dabei handelt es sich offenbar um Russland.
Es habe sich herausgestellt, dass in Folge der Synchronisierung der Datenbank des armenischen Grenzdienstes mit den russischen Sanktionslisten mehrere ukrainische Staatsbürger auf die Liste der unerwünschten Personen in Armenien gesetzt worden seien, schreibt Najem weiter. Erst nach dem Einschreiten der ukrainischen Behörden und des Botschafters wurde der Abgeordnete ins Land gelassen, jedoch mit der Notiz „einmalig“ im Reisepass. „Unser konsularischer Dienst hat mir nachdrücklich empfohlen, am Ende meines Besuchs in Armenien in Begleitung des Konsuls oder des Botschafters zum Flughafen zu fahren“, so der Politiker. Er bedauerte, dass trotz der Samtenen Revolution in Armenien im letzten Jahr das Land nach wie vor in starker Abhängigkeit von Russland sei – selbst wenn ihm vieles von dem, was Paschinjan für sein Land macht, gefalle, betonte der ukrainische Politiker.
