Am 20. Juni hat der aserbaidschanische Staatschef Alijew mehrere Ernennungen und Entlassungen im Sicherheitsapparat angeordnet. Der langjährige Innenminister Ramil Usubow wurde zum Sekretär des Sicherheitsrates ernannt. Auf diesem Posten löste er den Leiter des Präsidialamts, Ramiz Mehdijew, ab. Zum neuen Innenminister des Landes wurde Wilajat Ejwasow ernannt, der bis zuletzt Ramil Usubows Stellvertreter war. Der Leiter des Staatssicherheitsdienstes, Madat Gulijew, wurde zum Minister für Rüstungsindustrie ernannt. Der Sicherheitsdienst wird ab nun an von Ali Nagijew, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger Gulijew ein beruflicher Geheimdienstler ist, geleitet werden.
Die Öffentlichkeit werde sich fragen müssen, wodurch die jüngsten Veränderungen in der Leitung der Sicherheitsbehörden verursacht wurden und welche Konsequenzen dies haben wird, schreibt die Agentur Turan.
Experten zufolge werde viel von den Befugnissen abhängen, die Ramil Usubow als neuer Chef des Sicherheitsrats erhalten bzw. nicht erhalten wird. Bislang blieb der Sicherheitsrat eher eine formelle Struktur ohne festes Personal und definierte Funktionen. Sollte die Landesführung einen Sicherheitsrat nach dem russischen oder US-amerikanischen Beispiel ins Leben rufen wollen, könnte der Sekretär des Sicherheitsrats zu einer einflussreichen Figur werden. Madat Gulijew werde hingegen nicht mehr zu den vier wichtigsten Sicherheitsbeamten des Landes gehören.
Die Ernennung von Ali Nagijew zum Leiter des staatlichen Sicherheitsdienstes bestätigte indirekt, dass die Landesführung es für notwendig halte, einen erfahrenen Kader auf diesem Posten zu haben. Dies sei übrigens die erste Ernennung eines Leiters des Staatssicherheitsdienstes seit 2005, der beruflich aus dem geheimdienstlichen Bereich komme.
Beobachtern in Aserbaidschan zufolge handelt es sich dabei höchstwahrscheinlich um ein Mischen der Karten innerhalb der führenden Elitengruppe, schreibt Turan. Es sei nicht ausgeschlossen, dass dies nicht die letzten personellen Änderungen seien und bald neue Rücktritte folgen könnten. Der Chef von “Turan”, Mehman Huseynov, vermutet, dass sowohl die außenpolitische Situation angesichts der Iran-Krise als auch innenpolitische Spannungen die aserbaidschanische Landesführung zu den jüngsten Ernennungen veranlassen könnte.
