Vom 11. bis 13. Juli 2019 ist Staatsminister für Europa, Michael Roth, zu Besuch in Georgien, heißt es in einer Pressemitteilung des Auswärtigen Amts.

Anlass ist die 16. Internationale Batumi-Konferenz „Georgiens Europäischer Weg“, die vom 11. bis 12. Juli am Schwarzen Meer stattfindet. Sie ist in diesem Jahr dem zehnjährigen Jubiläum der Östlichen Partnerschaft gewidmet. In einer Gesprächsrunde wird er gemeinsam mit den Außenministerinnen und -ministern aus Schweden, Bulgarien, Tschechien und Polen über „Zehn Jahre der Partnerschaft – Saat in guter Erde“ diskutieren.

Europa-Staatsminister Roth wird am Rande der Konferenz in Batumi Gespräche mit dem georgischen Außenminister David Zalkaliani und dem Präsidenten des georgischen Parlaments Archil Talakvadze führen.

Ein Schwerpunkt der Reise ist der Austausch mit Aktivistinnen und Aktivisten für Menschenrechte, LGBTI-Rechte und Anti-Korruption. Michael Roth wird außerdem ein Sprachcamp des Goethe-Instituts mit Jugendlichen aus Georgien, Armenien und Aserbaidschan besuchen.

Im Vorfeld seiner Reise sagte Europa-Staatsminister Roth:  

Im Mittelpunkt meines Besuchs in Georgien steht das Jubiläum der Östlichen Partnerschaft, die vor zehn Jahren ins Leben gerufen wurde und seither viel zur Annäherung der sechs Partnerländer an Europa beigetragen hat. Auch in Zukunft wollen wir uns dafür einsetzen, die Lebensumstände der Menschen in unseren Partnerländern spürbar zu verbessern. Unser Ziel ist es, den jungen Menschen Perspektiven in ihrer Heimat aufzuzeigen und den Austausch zwischen der EU und unseren östlichen Nachbarn zu stärken. Fortschritte in Demokratie und Rechtstaatlichkeit - daran wird unser Erfolg maßgeblich gemessen werden.

Georgien hat als einer der ambitioniertesten Partner bereits eine beeindruckende Zahl an Reformen umgesetzt. Allerdings haben die Proteste in den vergangenen Wochen auch gezeigt, dass sich vor allem junge Menschen in Georgien mehr politische Teilhabe, Freiheit, Respekt und Demokratie wünschen. Auch hierüber werde ich während meines Besuchs mit Vertreterinnen und Vertretern von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft sprechen.