Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war vom 6. Oktober bis zum 8. Oktober in Georgien. Während seines Besuchs traf er mit der georgischen Präsidentin Salome Surabischwili, dem Premierminister Giorgi Gakharia, dem Parlamentspräsidenten Archil Talakwadse und dem Patriarchen der georgischen Katholiken Ilia II zusammen.
Bei dem Treffen mit Surabischwili sprachen die beiden Präsidenten über die Lage in den besetzten Gebieten Abchasiens und Zchinwalis (Südossetien), Georgiens europäische und euro-atlantische Bestrebungen, seine sektorale Zusammenarbeit mit Europa und das Thema der zirkulären Migration. „Die komplizierte Situation, die im Sommer in unseren besetzten Regionen aufgetreten ist, kann jederzeit zu ernsteren Spannungen führen. Ein Weg ist die Stärkung der bestehenden Verhandlungsformate sowie anderer Formate, in denen andere Konflikte angegangen werden können. Der zweite Weg ist die Ausweitung des Bereichs der EU-Überwachungsmission“, sagte Surabischwili gegenüber Steinmeier.
Nach dem Treffen mit Surabischwili hielt Steinmeier eine Pressekonferenz ab. „Der Weg der Unabhängigkeit ist der unerschütterliche Wille des georgischen Volkes, einen demokratischen, freien Staat zu errichten. Deutschland war dabei ein aktiver Unterstützer und einer der wichtigsten Partner Georgiens. Dies ist eine politische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit. Ich bin sehr froh, dass ich als Bundespräsident nach Georgien gekommen bin“, sagte Steinmeier.
Er hob insbesondere die kulturelle Perspektive der Zusammenarbeit zwischen Georgien und Deutschland hervor, insbesondere die Frankfurter Buchmesse 2018, auf der Georgien als eines der besten Beispiele den Status eines Ehrengasts genoss. Er merkte an, dass die Veranstaltung viel zur Einführung verschiedener georgischer Autoren in das deutsche Publikum beigetragen habe. Er fügte hinzu, dass es in der deutschen Presse und anderen Medien viele Informationen über Georgien gibt. „In fast allen Zeitungen und Zeitschriften finden sich Artikel über die georgische Literatur, die Kultur des Landes sowie Angebote, in die Region Swanetien zu reisen oder an der Ernte in Kachetien teilzunehmen“, erklärte Steinmeier. Georgien ist für deutsche Touristen zu einem sehr attraktiven Urlaubsort geworden.
Der deutsche Präsident sprach auch über seinen Vorschlag zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine, welcher als Steinmeier-Formel bekannt ist, und wies die Medienspekulationen zurück, dass er nach Georgien gekommen sei, um eine ähnliche Lösung anzubieten. „Die Steinmeier-Formel ist ein Versuch, große Schritte in relativ kleine umzuwandeln“, sagte er. Auf die Frage „Welchen Einfluss hatte Russland auf die Entwicklung dieser Formel und welchen Beitrag leisteten Sie?“ antwortete Steinmeier, dass Russland überhaupt keinen Einfluss darauf hatte.
Bei dem Treffen mit Gakharia konzentrierten sich die Parteien auf den Erfolg der deutsch-georgischen Zusammenarbeit sowie auf das Potenzial zur Stärkung der wirtschaftlichen Beziehungen in zahlreichen Sektoren. „Deutschlands Unterstützung für die euro-atlantische Integration in Georgien ist von enormer Bedeutung. Ihr Besuch bestätigt, dass Georgien für Deutschland ein verlässlicher Partner ist“, sagte Gakharia gegenüber Steinmeier. Steinmeier Anmerkungen, dass Georgien ein führendes Land in Bezug auf Wirtschaftsreformen ist, wurden zitiert. Die beiden Parteien diskutierten auch die Situation in den besetzten Regionen. Gakharia erklärte: „Es ist wichtig, dass die westlichen Partner Georgiens das Thema bei internationalen Formaten und ihren bilateralen Formaten mit Russland ansprechen.“
Das Thema der besetzten Gebiete Georgiens stand auch im Mittelpunkt des Treffens mit Ilia II. „Die verletzte territoriale Integrität bleibt Georgiens schmerzlichstes Problem. Zwanzig Prozent unseres Territoriums wurden von einem fremden Land beschlagnahmt, aber ich würde sagen, dass dieses Problem auch für Russland eine schwere Belastung darstellt. Alles muss getan werden, um es zu lösen. Wir glauben, dass Deutschland so viel Macht und Autorität hat, sich aktiv an diesem Prozess zu beteiligen. Meiner Meinung nach sollten Militärbasen aus besetzten Gebieten abgezogen werden“, sagte Ilia II. gegenüber Steinmeier. „Ich weiß, dass die georgische Regierung nach diplomatischen Wegen sucht, um Konflikte zu lösen, und natürlich sollte Russland als Gegenpartei einbezogen werden. Ein solches Engagement ist unvermeidlich“, entgegnete Steinmeier.
Steinmeier besuchte auch den Grenzübergang von Odzisi, einem Dorf an der Grenze zur Region Zchinwali. Im Rahmen seines Besuchs am Grenzübergang Odzisi traf der deutsche Präsident mit Vertretern der EUMM (European Union Monitoring Mission) zusammen.
