Am 6. Mai hielten der armenische Außenminister Ara Ayvazyan und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow in Eriwan ein Treffen ab.
Nach Angaben des Pressedienstes des armenischen Außenministeriums diskutierten die Parteien eine Vielzahl von Fragen der bilateralen und regionalen Zusammenarbeit sowie der Kooperation auf internationaler Ebene. Das Hauptaugenmerk der Diskussionen lag auf der Umsetzung der Abkommen über Bergkarabach, die sich aus der gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs Russlands (Wladimir Putin), Aserbaidschans (Ilham Alijew) und Armeniens (Nikol Paschinjan) vom 9. November 2020 und 11. Januar 2021 ergaben.
Lawrow erklärte, Russland habe die Bemühungen, die armenischen Häftlinge in Aserbaidschan in ihr Herkunftsland zurückzubringen, „nicht verlangsamt“. Er wies auch darauf hin, dass der Erfolg der Arbeit der Vizepremierminister Armeniens (Mher Grigoryan), Russlands (Alexey Overchuk) und Aserbaidschans (Shahin Mustafayev) an der Freigabe der regionalen wirtschaftlichen Kommunikation von entscheidender Bedeutung für die Schaffung von Bedingungen sein wird, die für die Normalisierung der allgemeinen Situation in der Region erforderlich sind.
„Der Friedensprozess, der am 9. November mit dem Ziel begann, den [jüngsten] Krieg zu beenden und auf friedenserhaltende Operationen überzugehen sowie die gesamte Wirtschafts- und Verkehrskommunikation freizugeben, dauert seit fast einem halben Jahr an. Deshalb ist es eine Verzerrung der Realität, von „Übergang zu einem Friedensprozess“ zu sprechen “, erklärte Lawrow. „Wenn die Menschen von der Blockade und dem Embargo befreit werden, werden sie die Vorteile dieser Region mit strategischer, geopolitischer und geoökonomischer Bedeutung nutzen“, fügte er hinzu.
„Es besteht keine Notwendigkeit, den Prozess jetzt zu politisieren. Es ist ziemlich kompliziert. Diejenigen, die versuchen, diese Themen für später zu belassen und sich zuerst mit politischen Themen zu befassen, stellen meiner Meinung nach den gesamten Prozess auf den Kopf“, betonte der russische Außenminister.
Ein weiteres wichtiges Thema, das Lawrow hervorhob, waren die Bestimmungen des Impfstoffs Sputnik V Covid-19 für Armenien und die Möglichkeit, die Herstellung des Impfstoffs in Armenien zu organisieren. „Seit dem ersten Ausbruch von Covid-19 arbeitet Russland eng mit Armenien zusammen, um dem Land zu helfen, die Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie zu verhindern. Die Bitte unserer armenischen Freunde, eine Million Dosen bereitzustellen, wird derzeit ausgearbeitet“, sagte er.
Lawrow ging auch auf die Frage der militärischen Zusammenarbeit und der Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern ein. „Wir sind bewährte Verbündete und strategische Partner. Während der Gespräche stellten wir fest, dass sich ein politischer Dialog auf höchster Ebene zwischen uns aktiv entwickelt. Unsere Staatchefs hatten allein in diesem Jahr zwei umfassende persönliche Treffen, acht Telefongespräche und die Regierungschefs trafen sich zweimal. Interaktionen wurde auch durch Ministerien und Abteilungen eingerichtet“, sagte er. In Bezug auf den Handel betonte Lawrow, dass der russisch-armenische Handel aufgrund der Covid-19-Pandemie im Jahr 2020 um 9,6% auf 2,3 Mrd. USD zurückgegangen sei. „Wenn wir aus der Pandemie herauskommen, erwarten wir, dass der bilaterale Handel rasch zunimmt“, betonte Lawrow.
Der armenische Außenminister Ayvazyan sprach über die Bedeutung eines aktiven politischen Dialogs und einer umfassenden außenpolitischen Koordinierung zwischen den beiden Ländern. „Wir sind daran interessiert, die bilateralen Beziehungen durch die konsequente Tätigkeit von Mechanismen wie der zwischenstaatlichen Kommission für wirtschaftliche Zusammenarbeit, der interparlamentarischen Kommission und der Kommission für militärisch-technische Zusammenarbeit zu fördern“, erklärte er. Ayvazyan betonte auch die Notwendigkeit, unter der Schirmherrschaft der OSZE-Minsk-Gruppe Bedingungen für die Wiederaufnahme des Friedensprozesses zu schaffen. Er erklärte, es sei wichtig, elementare Bedingungen für die Rückkehr von Vertriebenen in ihre Heimat zu schaffen, der Bevölkerung humanitäre Hilfe zu leisten und die Wirtschaft in Bergkarabach wiederherzustellen.
Die beiden Außenminister haben außerdem ein zwischenstaatliches Memorandum zur Frage von biologischen Labors unterzeichnet, das zur Entwicklung der künftigen Zusammenarbeit in diesem Sektor beitragen soll. Demnach werden die russischen Spezialisten die in Armenien basierten biologischen Labors kontrollieren dürfen.
