Die georgische Menschenrechtsbeauftragte, Nino Lomjaria, hat die Zweckmäßigkeit der Durchführung von Kommunalwahlen inmitten einer weiteren Welle des Coronavirus in Frage gestellt. Sie gab eine entsprechende Erklärung in einem der georgischen Fernsehsender ab.
„Wenn wir heute 60-70 Tote an einem Tag haben, worauf warten wir dann noch, um strengere Vorschriften einzuführen, warum diskutiert niemand darüber?! Ich habe die gleiche Beschwerde an die Opposition, warum niemand darüber diskutiert, ob es möglich ist, in einer solchen Situation Wahlen abzuhalten“, fragte Lomjaria.
Der Ombudsfrau zufolge treffen die Behörden im Kampf gegen das Coronavirus ihre Entscheidungen nicht auf der Grundlage epidemiologischer oder wissenschaftlicher Daten, sondern aus politischer Opportunität und gefährden damit die Gesundheit und das Leben der Bürger.
Es sei daran erinnert, dass sich Georgien derzeit auf dem Höhepunkt der vierten Welle von COVID-19 befindet. Den Krankenhäusern gehen die Plätze aus, Feldlazarette werden eingerichtet, während nur etwa 10 % der erwachsenen Bevölkerung des Landes vollständig geimpft sind.
