Vereinfachung des abchasisch-russischen De-facto „Grenzübergangs“ und Unterstützung Russlands in der Ukraine durch separatistisches Abchasien
Die Frage der Vereinfachung des Grenzübertritts zwischen Russland und dem separatistischen Abchasien entlang des Flusses Psou wurde in der Staatsduma der Russischen Föderation bei einer Sitzung der Arbeitsgruppe zum Thema „Stärkung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Abchasien und Russland“ unter Beteiligung des De-facto-Außenministers Abchasiens Inal Ardzinba und Vertretern verschiedener Duma-Fraktionen diskutiert.
„Das wichtigste Thema, das wir erörtert haben, ist die Vereinfachung der Regelung für den Grenzübertritt zwischen Abchasien und Russland. Dies ist ein Thema, das heute im Zusammenhang mit der sich abzeichnenden internationalen Situation von besonderer Bedeutung ist. Es ist sehr wichtig, dass russische Staatsbürger die Grenze ruhig und aktiv überqueren können. Außerdem wurde die Frage des Baus des Flughafens erörtert, bei dem wir um Unterstützung bitten“, sagte Ardzinba nach dem Treffen.
An dem Treffen nahmen der erste stellvertretende Vorsitzende des Staatsduma-Ausschusses für die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, eurasische Integration und Beziehungen zu russischen Landsleuten Kazbek Taysaev, der stellvertretende Vorsitzende des Bildungsausschusses, die Vertreterin der Fraktion Gerechtes Russland - Für die Wahrheit, Yana Lantratova, und der Staatsduma-Abgeordnete Alexander Yushchenko teil.
Im April ist eine erweiterte Sitzung des Staatsduma-Ausschusses für internationale Angelegenheiten und des Ausschusses für GUS-Angelegenheiten, eurasische Integration und Beziehungen zu den russischen Landsleuten geplant, auf der diese Fragen erörtert werden sollen.
Laut Ardzinba wurde auf der Sitzung beschlossen, eine Kommission zur Erörterung aktueller Fragen der abchasisch-russischen Beziehungen einzurichten. Der Leiter des Außenministeriums würdigte die Produktivität des Treffens und äußerte die Hoffnung auf eine weitere Intensivierung der zwischenstaatlichen abchasisch-russischen Zusammenarbeit.
Das De-facto-Verteidigungsministerium des separatistischen Abchasien ist bereit, bei der „Entnazifizierung“ der Ukraine zu helfen
Die separatistische Republik Abchasien und insbesondere das De-facto-Verteidigungsministerium unterstützen uneingeschränkt die von der Russischen Föderation in der Ukraine durchgeführte „militärische Sonderoperation“. Dies erklärte der abchasische Verteidigungsminister Wladimir Anua, als er die Ergebnisse der Ausbildung der Streitkräfte zusammenfasste.
„Wir beobachten die Vorgänge in der Ukraine und in der gesamten Schwarzmeerregion genau. Die NATO-Georgien-2022-Übungen haben deutlich gezeigt, dass Tiflis seine kriegerische Rhetorik und seinen Kurs auf einen Beitritt zum Nordatlantikbündnis nicht aufgegeben hat“, so der De-facto-Minister.
In Anbetracht der schwierigen militärpolitischen Lage in der Region wurden die Streitkräfte der Republik in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Es wurden entsprechende Mobilisierungsmaßnahmen sowie außerplanmäßige Versammlungen und Übungen mit dem Personal der Reserveeinheiten und -formationen und dem Personal des Verteidigungsministeriums durchgeführt, so der Leiter der Abteilung.
„Im Falle einer Verschärfung der Lage sind die Streitkräfte bereit, ihre Pflicht zum Schutz der staatlichen Souveränität und Unabhängigkeit der Republik Abchasien zu erfüllen“, betonte Anua.
„Das abtrünnige Verteidigungsministerium wird im Einklang mit den Bündnisverpflichtungen und der Entscheidung des Präsidenten Abchasiens militärische Unterstützung bei der Erreichung der vom Oberbefehlshaber der Russischen Föderation für die Streitkräfte Russlands festgelegten Ziele leisten“, so der Leiter des abchasischen Verteidigungsministeriums.
