Am 11. und 12. Juli wird in Brüssel der nächste NATO-Gipfel stattfinden, von dem man sich in Georgien erhofft, dass er den Beitritt des Landes zur NATO voranbringen wird. Zehn Jahre zuvor, auf dem NATO-Gipfel in Bukarest, hatten die USA die Empfehlung abgegeben, Georgien in die NATO aufzunehmen, wogegen jedoch die europäischen Verbündeten der USA, allen voran Deutschland, ein Veto einlegten. Im selben Jahr war [zuvor?] der russisch-georgische „August-Krieg“ ausgebrochen, wodurch die abtrünnigen georgischen Regionen Abchasien und Südossetien faktisch unter russische Kontrolle geraten sind.
In einem offenen Brief vom 4. Juli an den Nordatlantikrat forderten knapp 50 georgische und internationale Nichtregierungsorganisationen die Aufnahme von Georgien in das transatlantische Verteidigungsbündnis. „Der Wille der georgischen Nation, NATO-Mitglied zu werden, ist deutlich, hat sich unter Beweis gestellt und ist nachdrücklich. Die Zustimmung im Lande zur Mitgliedschaft Georgiens in der NATO ist überwältigend. Georgien hat wegen seiner Entscheidung, der NATO beitreten zu wollen, schwer leiden müssen. Die erwünschte NATO-Mitgliedschaft wird als integraler Bestandteil der Bestrebungen betrachtet, Georgien zu einem freien, demokratischen Staat zu formen, der Teil der euro-atlantischen Staatengemeinschaft ist. Georgien hat diesen politischen Kurs auch über schwierigste Zeiten hinweg gehalten“, hieß es im Brief. Die NROs erachten die Aufnahme Georgiens in die NATO als vorteilhaft, sowohl für Georgien selbst als auch für die euro-atlantische Staatengemeinschaft. „Georgien hat sein Engagement für die demokratische Transformation und Modernisierung des Landes sowie seine Bereitschaft unter Beweis gestellt, dafür zu sorgen, dass Georgien ein verantwortungsbewusstes Mitglied sein und durch die Beteiligung an NATO-geführten Friedenseinsätzen einen Beitrag zur internationalen Sicherheit leisten wird“, so die NGOs.
Für eine NATO-Mitgliedschaft Georgiens hatten sich zuletzt Organisationen wie das European Policy Center (EPC) und die International Society for Fair Elections and Democracy (ISFED) mithilfe eines Positionspapiers eingesetzt, das sie im NATO-Verbindungsbüro in Tbilisi unter Anwesenheit der NATO-Landesleiterin Rosaria Puglisi präsentiert hatten. In diesem Papier wurde die nordatlantische Allianz nachdrücklich dazu aufgefordert, sich für die Aufnahme Georgiens in die NATO zu engagieren. Ferner wurde die NATO zu konkreten Schritten aufgefordert, die Georgien näher an das Verteidigungsbündnis heranführen und letztendlich zu einem ordentlichen NATO-Mitglied machen sollen. Mehr Details zu dem Positionspapier sind unter diesem Link abrufbar.
