Treffen zwischen Paschinjan und Putin geplant

Treffen zwischen Paschinjan und Putin geplant

In der nahen Zukunft wird ein weiteres Treffen zwischen dem russischen Präsidenten, Wladmir Putin, und dem armenischen Regierungschef, Nikol Paschinjan, stattfinden. Russlands Außenminister Lawrow teilte mit, dass es für Russland wichtig sei zu hören, wie der neue armenische Ministerpräsident "die Perspektiven der Entwicklungen in seinem Land selbst einschätzt".

„Selbstverständlich ist uns nicht gleich, wie in einer solchen Situation die Verpflichtungen Armeniens gegenüber der OVKS aussehen. Wir gehen davon aus, dass diese Verpflichtungen weiterhin gelten, und sie müssen vollständig erfüllt werden, darunter in dem Bereich der Stärkung des Rufes und des Prestiges unserer gemeinsamen Organisation“, sagte Lawrow.

Auch die armenischen Quellen berichteten über die bevorstehende Reise Paschinjans nach Russland im September. Die Beziehungen zwischen Jerewan und Moskau wurden durch die kurzzeitige Verhaftung und die in Armenien immer noch laufenden Ermittlungen gegen den armenischen General und den OVKS-Vorsitzenden, Jurij Chatschaturow, spürbar belastet. Auch die Verhaftung und strafrechtliche Verfolgung des zweiten armenischen Präsidenten, Robert Kotscharjan, der als russlandtreuer Politiker gilt, dürfte Moskau nicht gefallen.

Am 13. August 2018 wurde Kotscharjan gegen Auflagen freigelassen. Die armenischen Ermittlungsbehörden halten Kotscharjan für einen der Hauptverantwortlichen für die Niederschlagung der Proteste in Armenien im März 2008, ihm wird „Sturz der Staatsordnung“ vorgeworfen. Nach seiner Freilassung kündigte Kotscharjan offiziell seine Rückkehr in die Politik an. In den letzten Wochen gab er zwei Interviews für den kremlnahen russischen Fernsehsender „NTV“ und die Nachrichtenagentur „Sputnik“, in denen er Paschinjans Regierung wegen der „politischen Vendetta“ aber auch wegen der angeblichen Fehler in ihrer Politik gegenüber Russland heftig kritisierte. Außerdem rief der russische Präsident Wladimir Putin vor einer Woche Robert Kotscharjan an, um ihm zum 64. Geburtstag persönlich zu gratulieren. Der Anruf von Putin und die zwei Interviews Kotscharjans für die regierungsnahen russischen Medien wurden von vielen Experten als eine klare Warnung Russlands an die armenische Regierung unter Nikol Paschinjan interpretiert.

 

 

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